Allgemeine Geschäftsbedingungen FlexTarif

1. Was bedeutet VitalTicket?
Die epri network GmbH bietet Unternehmen in Deutschland eine Mietsoftware zur Erstattung von Gesundheitsleistungen. Der Arbeitgeber lädt ein Budget von maximal 600 €/Jahr und Mitarbeiter auf. Mitarbeiter können dieses Budget bis zu 50 €/Monat für vom Arbeitgeber vorgegebene Gesundheitsleistungen nutzen. Die Erstattungen werden mit den monatlichen Lohnzahlungen ausgezahlt und versteuert.

2. Welche Leistungen beinhaltet der FlexTarif?
Der FlexTarif umfasst eine Mietsoftware zur Erstattung von Gesundheitsleistungen bis maximal 50 €/Monat. Der Auftragnehmer prüft die eingereichten Belege.

3. Wer kann den FlexTarif in Anspruch nehmen?
Jeder angestellte Mitarbeiter des Auftraggebers, einschließlich geringfügig Beschäftigte.

4. Voraussetzungen für die Inanspruchnahme:
Der Arbeitgeber lädt das Mitarbeiter-Jahresbudget auf und stellt die Tickets per E-Mail zur Verfügung.
Eine arbeitsvertragliche Vereinbarung muss abgeschlossen werden, um den Sachbezug ausschließlich für die vorgegebenen Gesundheitsleistungen zu nutzen. Der Mitarbeiter legt eine Bestätigung der genutzten Leistung vor.

5. Gestaltung der erstattungsfähigen Leistungen:
Der Arbeitgeber gibt einen Katalog von Gesundheitsleistungen vor, die erstattet werden können. Die Leistungen sind frei wählbar und nicht auf Fitness- oder Sportvereine beschränkt.

6. Mehrkosten:
Der steuerpflichtige Sachbezug ist auf 50 €/Monat beschränkt. Mehrkosten trägt der Mitarbeiter selbst.

7. Pflichten des Mitarbeiters:
Hochladen der erforderlichen Dokumente.
Erklärung der Inanspruchnahme des FlexTarifs online bis zum Monatsende.
Zweckgebundene Nutzung des Sachbezugs.

8. Vertragsschluss:
Nach dem Antrag des Arbeitgebers richtet der Auftragnehmer einen Online-Kunden-Account ein. Der Auftraggeber pflegt die Mitarbeiterdaten ein.

9. Gebühren:
3,00 € netto pro aktivem Mitarbeiterkonto und Monat. Rechnungslegung monatlich im Voraus.

10. Leistungsmerkmale der Software:
Benachrichtigung per E-Mail bei Eingang eines Erstattungsantrags.
Bereitstellung einer Nutzungsliste als CSV-Datei.
Überwachung der Einhaltung des monatlichen Sachbezugs.

11. Pflichten des Auftraggebers:
Aktualisierung der Mitarbeiterliste bei Änderungen und Beendigung des Sachbezugs.

12. Abrechnung gegenüber dem Mitarbeiter:
Die monatlichen Erstattungen erfolgen mit der Lohnauszahlung des Arbeitgebers. Möchte ein Mitarbeiter den FlexTarif freiwillig abwählen, muss er dies bis zum 10. des Folgemonats seinem Arbeitgeber mitteilen. Der Arbeitgeber deaktiviert dann das Mitarbeiterkonto im Kunden-Account.

13. Vertragslaufzeit und Kündigung:
Der Servicevertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sowohl der Auftraggeber als auch der Auftragnehmer können den Servicevertrag schriftlich mit einer Frist von einem Monat zum 31.12. eines jeden Jahres kündigen.

14. Haftung:
Ansprüche gegen den Auftragnehmer auf Schadenersatz sind ausgeschlossen, es sei denn, dass dem Auftragnehmer oder seinen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Eine Haftung für indirekte Schäden, höhere Gewalt oder Internetausfälle ist ausgeschlossen.

15. Datenschutz:
Der Auftraggeber muss Datenschutzvereinbarungen mit seinen Mitarbeitern treffen. Die Erhebung und Nutzung der Daten erfolgt zur Prüfung der Anspruchsberechtigung und Serviceerbringung. Der Mitarbeiter muss eine Einwilligung zur Datennutzung erteilen.

16. Urheberrechte/Nutzungsrechte:
Die Urheberrechte an der Software bleiben bei der epri network GmbH. Der Auftraggeber erhält ein einfaches Nutzungsrecht, ohne Anspruch auf die Quellcodes. Die Software darf nicht an Dritte weitergegeben oder über die vertraglich erlaubte Nutzung hinaus verwendet werden.

17. Schlussbestimmungen:
Eine Abtretung von Ansprüchen ist ausgeschlossen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, die dem Vertragszweck am nächsten kommen.

18. Anwendbares Recht, Gerichtsstand:
Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist Berlin, sofern kein anderer gesetzlicher Gerichtsstand vorgeschrieben ist.

Alternative Streitschlichtung:
Die EU-Plattform zur Online-Streitbeilegung ist unter folgendem Link erreichbar:
https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home.show&lng=DE

Datenschutzerklärung

Verantwortlicher für die Datenverarbeitung:
epri network GmbH, Belzigerstr. 74, 10823 Berlin, Deutschland; die Gesellschaft wird vertreten durch die Geschäftsführerin Veronika Teubert; Email: info@vitalticket.de 
Telefon: +49 303 555 785 982

Wir freuen uns über Ihr Interesse an unserem Online-Shop. Der Schutz Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig. Nachstehend informieren wir Sie ausführlich über den Umgang mit Ihren Daten.

1. Zugriffsdaten und Hosting
Sie können unsere Webseiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Bei jedem Aufruf einer Webseite speichert der Webserver automatisch ein sogenanntes Server-Logfile, das z.B. den Namen der angeforderten Datei, Ihre IP-Adresse, Datum und Uhrzeit des Abrufs, übertragene Datenmenge und den anfragenden Provider (Zugriffsdaten) enthält und den Abruf dokumentiert. Diese Zugriffsdaten werden ausschließlich zum Zwecke der Sicherstellung eines störungsfreien Betriebs der Seite sowie der Verbesserung unseres Angebots ausgewertet. Dies dient der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer korrekten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Alle Zugriffsdaten werden spätestens sieben Tage nach Ende Ihres Seitenbesuchs gelöscht.

1.1 Hosting
Die Dienste zum Hosting und zur Darstellung der Webseite werden teilweise durch unsere Dienstleister im Rahmen einer Verarbeitung in unserem Auftrag erbracht. Soweit im Rahmen der vorliegenden Datenschutzerklärung nichts anderes erläutert wird, werden alle Zugriffsdaten sowie alle Daten, die in dafür vorgesehenen Formularen auf dieser Webseite erhoben werden, auf ihren Servern verarbeitet. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeiten.

1.2 Content Delivery Network
Zum Zwecke einer kürzeren Ladezeit setzen wir bei einigen Angeboten ein sogenanntes Content Delivery Network („CDN“) ein. Bei diesem Dienst werden Inhalte, z.B. große Mediendateien, über regional verteilte Server externer CDN-Dienstleister ausgeliefert. Daher werden auf den Servern der Dienstleister Zugriffsdaten verarbeitet. Unsere Dienstleister sind im Rahmen einer Auftragsverarbeitung für uns tätig. Unsere Dienstleister sitzen und/oder verwenden Server in Ländern außerhalb der EU und des EWR. Für diese Länder liegt kein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission vor. Unsere Zusammenarbeit mit ihnen stützt sich auf Standarddatenschutzklauseln der Europäischen Kommission. Bei Fragen zu unseren Dienstleistern und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeiten.

2. Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung und zur Kontaktaufnahme
2.1 Datenverarbeitung zur Vertragsabwicklung
Wir erheben personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese im Rahmen Ihrer Bestellung oder bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Vertragsabwicklung, bzw. zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen und Sie ohne deren Angabe die Bestellung nicht abschließen, bzw. die Kontaktaufnahme nicht versenden können. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Wir verwenden die von Ihnen mitgeteilten Daten zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung Ihrer Anfragen (inkl. Anfragen zu und Abwicklung von ggf. bestehenden Gewährleistungs- und Leistungsstörungsansprüchen sowie etwaiger gesetzlicher Aktualisierungspflichten) gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Weitere Informationen zu der Verarbeitung Ihrer Daten, insbesondere zu der Weitergabe an unsere Dienstleister zum Zwecke der Bestellungs-, Zahlungs- und Versandabwicklung, finden Sie in den nachfolgenden Abschnitten dieser Datenschutzerklärung. Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten für die weitere Verarbeitung eingeschränkt und nach Ablauf etwaiger steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

2.2 Kontaktaufnahme
Im Rahmen der Kundenkommunikation erheben wir zur Bearbeitung Ihrer Anfragen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO personenbezogene Daten, wenn Sie uns diese bei einer Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) freiwillig mitteilen. Pflichtfelder werden als solche gekennzeichnet, da wir in diesen Fällen die Daten zwingend zur Bearbeitung Ihrer Kontaktaufnahme benötigen. Welche Daten erhoben werden, ist aus den jeweiligen Eingabeformularen ersichtlich. Nach vollständiger Bearbeitung Ihrer Anfrage werden Ihre Daten gelöscht, sofern Sie nicht ausdrücklich in eine weitere Nutzung Ihrer Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben oder wir uns eine darüber hinausgehende Datenverwendung vorbehalten, die gesetzlich erlaubt ist und über die wir Sie in dieser Erklärung informieren.

3. Datenverarbeitung zum Zwecke der Versandabwicklung
Zur Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO geben wir Ihre Daten an den mit der Lieferung beauftragten Versanddienstleister weiter, soweit dies zur Lieferung bestellter Waren erforderlich ist.

4. Datenverarbeitung zur Zahlungsabwicklung
Bei der Abwicklung von Zahlungen in unserem Online-Shop arbeiten wir mit folgenden Partnern zusammen: technische Dienstleister, Kreditinstitute, Zahlungsdienstleister.

4.1 Datenverarbeitung zur Transaktionsabwicklung
Je nach ausgewählter Zahlungsart geben wir die für die Abwicklung der Zahlungstransaktion notwendigen Daten an unsere technischen Dienstleister, die im Rahmen einer Auftragsverarbeitung für uns tätig sind, oder an die beauftragten Kreditinstitute oder an den ausgewählten Zahlungsdienstleister weiter, soweit dies zur Abwicklung der Zahlung erforderlich ist. Dies dient der Vertragserfüllung gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Zum Teil erheben die Zahlungsdienstleister die für die Abwicklung der Zahlung erforderlichen Daten selbst, z.B. auf ihrer eigenen Webseite oder über eine technische Einbindung im Bestellprozess. Es gilt insoweit die Datenschutzerklärung des jeweiligen Zahlungsdienstleisters. Bei Fragen zu unseren Partnern für die Zahlungsabwicklung und der Grundlage unserer Zusammenarbeit mit ihnen wenden Sie sich bitte an die in dieser Datenschutzerklärung beschriebenen Kontaktmöglichkeiten.

4.2 Datenverarbeitung zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse
Gegebenenfalls geben wir unseren Dienstleistern weitere Daten, die sie zusammen mit den für die Abwicklung der Zahlung notwendigen Daten als unsere Auftragsverarbeiter zum Zwecke der Betrugsprävention und der Optimierung unserer Zahlungsprozesse (z.B. Rechnungsstellung, Abwicklung von angefochtenen Zahlungen, Unterstützung der Buchhaltung) verwenden. Dies dient gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO der Wahrung unserer im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an unserer Absicherung gegen Betrug bzw. an einem effizienten Zahlungsmanagement.

5. Cookies und weitere Technologien
Allgemeine Informationen
Um den Besuch unserer Webseite attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten Technologien einschließlich sogenannter Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die automatisch auf Ihrem Endgerät gespeichert werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies).

Schutz der Privatsphäre bei Endgeräten
Bei Nutzung unseres Online-Angebots setzen wir unbedingt notwendige Technologien ein, um den ausdrücklich gewünschten Telemediendienst zur Verfügung stellen zu können. Die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, bedürfen insoweit keiner Einwilligung.

Bei nicht unbedingt erforderlichen Funktionen bedarf die Speicherung von Informationen in Ihrem Endgerät oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in Ihrem Endgerät gespeichert sind, Ihrer Einwilligung.
Wir weisen Sie darauf hin, dass bei Nichterteilung der Einwilligung ggf. Teile der Webseite nicht uneingeschränkt nutzbar sein können. Ihre etwaig erteilten Einwilligungen bleiben solange bestehen, bis Sie die jeweiligen Einstellungen in Ihrem Endgerät anpassen oder zurücksetzen.

Etwaig nachgelagerte Datenverarbeitung durch Cookies und weitere Technologien
Wir verwenden solche Technologien, die für die Nutzung bestimmter Funktionen unserer Webseite (z.B. Warenkorbfunktion) zwingend erforderlich sind. Durch diese Technologien werden IP-Adresse, Zeitpunkt des Besuchs, Geräte- und Browser-Informationen sowie Informationen zu Ihrer Nutzung unserer Webseite (z. B. Informationen zum Inhalt des Warenkorbs) erhoben und verarbeitet. Dies dient im Rahmen einer Interessensabwägung überwiegenden berechtigten Interessen an einer optimierten Darstellung unseres Angebots gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

Zudem verwenden wir Technologien zur Erfüllung der rechtlichen Verpflichtungen, denen wir unterliegen (z.B. um Einwilligungen in die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nachweisen zu können) sowie zu Web